01.08.11 –

Reicht Schuldenabbau als einzige Motivation für das Projekt Schladener Einheitsgemeinde? Das fragen sich die Grünen im Ortsverband Elm-Asse-Fallstein. Grundsätzlich sei die Bildung größerer Gemeinde- und Samtgemeindeeinheiten interessant, meint  Sven Hagemann, Vorstandsmitglied aus Hornburg, gerade wenn dadurch deren Leistungs- und Zukunftsfähigkeit gestärkt werden könne. Er ist davon überzeugt, dass sich bestimmte Aufgaben in größeren Strukturen besser und effektiver erledigen lassen, gerade was Finanzverwaltung und Strukturplanung angeht.

Sven Hagemann gibt aber zu bedenken, dass Gemeinden und Samtgemeinden nicht nur Verwaltungseinheiten seien, sondern eben auch eine Gemeinschaft von Bürgerinnen und Bürgern.  Deshalb müsse jede Strukturreform auch für die Bevölkerung einen konkreten Nutzen haben. Das könne sein: Sicherung von Schul- und Kinderbetreuungseinrichtungen, Stärkung von Wirtschaft und Kultur, besseres Angebot von Verwaltungsdiensten auch außerhalb der Samtgemeindezentren. Hiervon sei aber weder bei den Verhandlungen zur Fusion noch zur Einheitsgemeinde etwas zu sehen. „Statt auf Transparenz setzt der derzeitige, nur noch wenig Monate im Amt befindliche Samtgemeinderat auf Geheimverhandlungen im Schweinsgalopp“, bewertet  Sven Hagemann die derzeitige Situation. Was wirklich verhandelt wurde und wird, bliebe weitgehend unklar. Klar ist nach Ansicht des Grünen nur der Preis der Einheitsgemeinde: eine weitgehende Abschaffung der demokratischen Selbstbestimmung der Gemeinden und Herabstufung aller Orte zu unselbständigen Ortsteilen mit allenfalls formalem Mitspracherecht. Für diesen dauerhaften Demokratieabbau werden die Schulden der vergangenen zwei Wahlperioden getilgt.

„Ist es uns das wert?“, fragt Sven Hagemann und lädt die Bürgerinnen und Bürger ein, am Samstag, dem 6. August um 10 Uhr am Grünen Stand auf dem Marktplatz Hornburg zu diskutieren oder schon jetzt ihre Meinung an sven.hagemann@remove-this.gruene-wf.de zu schicken.