Grüne Neuigkeiten aus Elm Asse Oderwald und Schladen-Werla

01.06.2013

Von: Lutz Seifert

Nun zu fünft: Neuer Vorstand des Grünen Ortsverbands Elm–Asse–Fallstein

Der neue Vorstand des Ortsverbands Elm - Asse - Fallstein

Beim Grünen Ortsverbands Elm – Asse – Fallstein fanden Vorstandswahlen statt. Die bisherigen Vorstandmitglieder Bernhard Foitzik, Ehrhard Dette, Sven Hagemann und Lutz Seifert wurden erneut in den Vorstand gewählt. Zur Unterstützung des bisherigen rein männlich besetzten Vorstands wurde Angelika Uminski-Schmidt als neues Vorstandmitglied in den gleichberechtigten Vorstand gewählt.

Neben den Vorstandswahlen und der Abstimmung über den Haushaltsplan wurde auch für die Schulenwicklung in den Samtgemeinden Schöppenstedt, Asse, Oderwald und Schladen diskutiert. Die Mitglieder des Ortsverbands Elm – Asse – Fallstein sprachen sich für 2 Gesamtschulen in den Samtgemeinden Schladen, Oderwald, Asse und Schöppenstedt aus. Damit soll der Schulstandort Wolfenbüttel entlastet und die ländliche Region gestärkt werden. Sven Hagemann sagt dazu:“ Wir GRÜNE wollen gemeinsam mit den Eltern die bestehenden Haupt- und Realschulen zu integrativen Schulen weiter entwickeln. Dieser Schritt ist nicht nur pädagogisch sinnvoll, sondern löst auch das Problem des demographischen Wandels und schwindender Schülerzahlen.“ Gesamtschulen entsprechen dem Elternwillen, der in Befragungen und anhand der überaus hohen Anmeldezahlen an Gesamtschulen immer wieder deutlich wird. Zu dem Konzept gehört auch, dass Integrative Gesamtschulen eigene Reformprofile und Schwerpunkte entwickeln können.

Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Elm – Asse – Fallstein wurde auch über das Asse-Strukturprogramm diskutiert. Die Mitglieder sind sich einig, dass die Bundesrepublik Deutschland (früher über die GSF/ Helmholtz-Gesellschaft) als Eigentümerin und auch als Betreiberin der Schachtanlage maßgeblich für den jetzigen Zustand des Endlagers Asse II verantwortlich ist. Obwohl von Anfang an Zweifel an der Eignung als Endlager bzw. als „Forschungsbergwerk“ bestanden und frühzeitig Erkenntnisse über Wassereinbrüche vorlagen, haben es die Verantwortlichen versäumt, rechtzeitig von weiteren Einlagerungen abzusehen und frühzeitig eine Rückholung vorzunehmen. Eine Mitverantwortung tragen auch die niedersächsischen Bergbehörden, die aufgrund unzureichender Aufsicht und Kontrolle Frühindikatoren für ein Abgleiten der Situation in der Asse nicht wahrgenommen und nicht adäquat reagiert haben.
Eine schnelle Rückholung des Atommülls hat für die Grünen oberste Priorität, da eine Austragung von Schadstoffen aus dem Salzstock für die Zukunft nicht ausgeschlossen werden kann, wenn eine Rückholung nicht erfolgt.
Das Asse - Desaster hat zu einer massiven Verschlechterung der Wohnort- und Investitionsattraktivität und zu einer fatalen Reduzierung der Zukunftsfähigkeit der Region geführt. Aus diesem Grunde fordern die Grünen ein Asse – Strukturprogramm. Bernhard Foitzik sagt dazu: „Wir GRÜNE erwarten, dass die Bundesrepublik Deutschland ihrer Verantwortung gerecht wird und die Region im Zuge eines Asse - Strukturprogramms in ihren Bemühungen unterstützt, eine Zukunftsperspektive zu entwickeln.“
Der Strukturfond soll aus einem statischen und einem dynamischen Teil bestehen. Der statische Teil hat einen festen Umfang. Er dient dazu bereits eingetretene materielle und immaterielle Verluste auszugleichen. Der dynamische Teil ist wirksam, solange Abfall im Schacht Asse II und in ggf. vorhandenen Zwischenlagern in den Samtgemeinden Schöppenstedt, Asse, Oderwald, Schladen und Sickte verbleibt. Er besteht aus fortlaufenden jährlichen Zahlungen. Lutz Seifert sagt: „Der dynamische Teil des Asse – Strukturprogramms soll einen finanziellen Anreiz geben die Rückholung zu beschleunigen und den Atommüll möglichst schnell aus unserer schönen Gegend zu schaffen.“

Das Foto zeigt den neuen Vorstand des Ortsverbands Elm - Asse - Fallstein
von links Ehrhard Dette, Bernhard Foitzik, Angelika Uminski-Schmidt, Lutz Seifert und Sven Hagemann

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